Die EU befragt AliExpress zur Produktsicherheit

 

Im Jahr 2023 hat AliExpress ein Schreiben der Europäischen Kommission erhalten, in dem sie nach den Maßnahmen fragt, die die Plattform zur Bekämpfung des Handels mit illegalen Produkten ergreift. Dies ist nicht nur ein freundlicher Briefwechsel. Seit dem Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) müssen sich AliExpress und viele andere Unternehmen an viel strengere Regeln halten als zuvor.

 

Was man zu AliExpress wissen muss

Der DSA wurde entwickelt, um fairere und sicherere Bedingungen im Internet zu schaffen, und zielt darauf ab, illegale Inhalte zu reduzieren und die Transparenz der Akteure zu gewährleisten. Zu diesem Zweck unterscheidet der DSA zwischen vier Kategorien von Akteuren: Vermittlungsdienste, Hosting-Dienste, Online-Plattformen und sehr große Online-Plattformen. Die spezifischen Regeln, die ein Unternehmen einzuhalten hat, hängen von seiner Größe und Kategorie ab.

 

Da die Europäische Kommission AliExpress als sehr große Plattform eingestuft hat, muss das Unternehmen die umfangreichsten Regeln des DSA einhalten. Dazu gehören die Meldung von Straftaten, die Überprüfung von Drittanbietern sowie die Weitergabe von Protokollen für Krisenreaktion und Risikomanagement.

Und genau aus diesem Grund verlangte die Kommission von AliExpress, offenzulegen, welche Maßnahmen die Plattform ergreift, um Verbraucher vor den Gefahren illegaler Produkte zu schützen, die online vertrieben werden, wobei der Schwerpunkt auf gefälschten Medikamenten lag.

 

 

Illustration verschiedener Pillenarten, die vermischt sind

 

 

Laut Binnenmarktkommissar Thierry Breton soll der DSA "sicherstellen, dass illegale oder unsichere Produkte, die in der EU über E-Commerce-Plattformen verkauft werden, entfernt werden, einschließlich der wachsenden Zahl gefälschter und potenziell lebensbedrohlicher Medikamente und Pharmazeutika, die online verkauft werden" (aus dem Englischen übersetzt von globaleyez).

Die Antwort von AliExpress wurde ursprünglich bis zum 27. November 2023 erwartet. Auf der Grundlage der Angaben der Plattform müsste die Kommission die nächsten Schritte abwägen und möglicherweise sogar ein förmliches Verfahren einleiten, das zu Geldbußen führen könnte.

 

 

AliExpress und gefälschte Produkte

Obwohl AliExpress über eine Regelung zum Schutz von IP-Rechten verfügt, sind Fälschungen auf dem Marktplatz kein Fremdwort. Tatsächlich wurde die Plattform wiederholt in den jährlichen Übersichten des Handelsbeauftragten der Vereinigten Staaten (USTR) über die berüchtigten Märkte für Fälschungen und Piraterie bis zum Jahr 2022 aufgeführt. 

Diesem Dokument zufolge ist "AliExpress ein dominanter vorgelagerter Vertreiber von gefälschten Waren in Großhandelsmengen". (aus dem Englischen übersetzt von globaleyez) Obwohl die Plattform von ihren Verkäufern verlangt, dass sie ihre Geschäftsinformationen und/oder ihre nationale Identifikationsnummer angeben, können diese gefälscht oder von anderen Unternehmen gestohlen werden. 

Leider können wir die Ergebnisse der USTR-Überprüfung aus dem Jahr 2022 bestätigen: AliExpress ist tatsächlich eine Plattform, die von betrügerischen Verkäufern bevorzugt wird. Im Laufe der Jahre haben wir eine ausgezeichnete Zusammenarbeit mit dem Marktplatz aufgebaut, und wann immer wir ein Angebot melden, reagiert AliExpress auf unsere Aufforderung und entfernt das verletzende Angebot so schnell wie möglich.

  

 

Screenshot der Homepage von aliexpress.com

 

 

Glücklicherweise hat AliExpress Zugang zur IP-Schutz-Plattform der Alibaba-Gruppe, was unsere Arbeit bei der Meldung von betrügerischen Angeboten wesentlich schneller und effizienter macht. Ein weiteres gutes Zeichen ist, dass sich die Bemühungen von AliExpress, gegen Betrüger auszuzahlen, beginnen: Die Plattform wurde in der 2024 oder 2025 Ausgabe des Jahresberichts der USTR nicht erwähnt.

 

 

Wie geht es weiter

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels ist die Antwort von AliExpress an die Kommission noch nicht veröffentlicht worden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Kommission den Inhalt der Antwort auswerten und auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse die nächsten Schritte unternehmen wird. Die Kommission kann weitere Informationen anfordern oder sogar ein formelles Verfahren gegen die Plattform einleiten.

 

 

Der Prozess

Die Europäische Kommission hält die Antwort von AliExpress auf die Fragen der Kommission für unzureichend und hat im Jahr 2024 beschlossen, ein förmliches Verfahren gegen das Unternehmen einzuleiten. 

Im Mittelpunkt des Verfahrens steht die Frage, ob der Marktplatz die Vorschriften der DSA einhält, insbesondere in Bezug auf die Verbreitung illegaler Inhalte, den Schutz der Gesundheit von Verbrauchern und Minderjährigen vor schädlichen Inhalten, ein wirksames internes System zur Bearbeitung von Beschwerden, das Verfahren zur Meldung illegaler Inhalte und eine durchsuchbare Datenbank für Anzeigen auf der Plattform.

Der DSA macht keine Angaben über die Dauer der Untersuchung. Die Kommission ist nun dabei, weitere Beweise zu sammeln und wird die Ergebnisse der eingehenden Untersuchung zu einem späteren Zeitpunkt bekannt geben.

Als Reaktion auf die Untersuchung der Kommission hat AliExpress 2025 zugestimmt, Änderungen vorzunehmen, um die eigenen Aktivitäten mit den Anforderungen des DSA in Einklang zu bringen. Diese Verpflichtungen sind rechtsverbindlich und werden die Maßnahmen der Plattform gegen illegale Produktangebote wie Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel, das interne System zur Bearbeitung von Beschwerden, die Rückverfolgbarkeit von Verkäufern, die Transparenz von Anzeigen sowie das Meldesystem zur Kennzeichnung verdächtiger Angebote stärken. Darüber hinaus wird AliExpress Forschern einen besseren Zugang zu seinen öffentlichen Daten gewähren.

Die Kommission hat jedoch eine weitere Reihe von Vorwürfen erhoben, dass AliExpress die Anforderungen des DSA nicht vollständig erfüllt. Diese betreffen vor allem das unzureichende Moderationssystem, das die Verbreitung illegaler Inhalte verhindern soll, sowie die unzureichenden Sanktionen für Wiederholungstäter. Der Marktplatz hat nun die Möglichkeit, diese Behauptungen zu überprüfen und zu beantworten, bevor die Kommission die Untersuchung fortsetzt.

 

 

Die Kommission verhängt eine Geldbuße gegen AliExpress