Trademark- und Copyright-Symbole erklärt

 

IP-Rechte, einschließlich Trademarks und Copyrights, sind wichtig für den Schutz des geistigen Eigentums eines Unternehmens. Aber wie kann man erkennen, ob etwas als Trademark, Copyright oder auf andere Weise geschützt ist?

In Deutschland zum Beispiel kann die Abkürzung "ges. gesch." (Abkürzung für gesetzlich geschützt) auf Produkte gedruckt werden, während in Frankreich die "Marque déposée" ("Schutzmarke") die gleiche Wirkung hat.

Die am häufigsten anzutreffenden Markensymbole stammen jedoch aus dem amerikanischen Rechtssystem. Es ist klar, warum ™, ® oder © so populär geworden sind, denn US-Marken verwenden sie weltweit, sodass diese Symbole auch in anderen Ländern verwendet werden und sogar auf lokalen Produkten zu finden sind. 

Werfen wir einen Blick auf die am häufigsten verwendeten Trademark- und Copyright-Symbole.

 

 

Trademark

Eine Trademark ist ein "erkennbares Zeichen, ein Satz, ein Wort oder ein Symbol, das ein bestimmtes Produkt kennzeichnet und es rechtlich von allen anderen Produkten seiner Art unterscheidet.“ (aus dem Englischen übersetzt von globaleyez) Produkte und Inhalte, die durch eine Trademark geschützt sind, gehören einer bestimmten Person oder einem bestimmten Unternehmen und können nur vom Rechteinhaber oder mit dessen Genehmigung verwendet werden.

Trademarks können registriert und nicht registriert sein. Ersteres bedeutet, dass Rechteinhaber ihre Marke bei der zuständigen Behörde ihres Landes (im Falle der USA das USPTO) registriert haben, während letzteres bedeutet, dass keine solche Registrierung stattgefunden hat.

Entgegen der landläufigen Meinung ist die Eintragung keine Voraussetzung für die Gültigkeit einer Trademark. Die Inhaber von nicht eingetragenen Marken genießen den Schutz des allgemeinen Rechts und können das ™-Symbol (die Buchstaben TM in hochgestellter oder tiefgestellter Form) verwenden, um ihren Anspruch auf das Produkt oder den Inhalt anzuzeigen.

 

Screenshot von starbucks.com, bearbeitet von globaleyez, um das Meerjungfrauen-Logo mit einem ™-Symbol in der unteren rechten Ecke des Logos visuell hervorzuheben

 

 

Screenshot einer Nintendo Switch angeboten auf nintendo.com mit dem ™-Symbol in der unteren rechten Ecke des Logos

 

Im Gegensatz zu Copyrights oder Patenten haben Trademarks kein festes Ablaufdatum. Vielmehr sind Trademarks so lange gültig, wie sie im Handel verwendet werden, um Produkte oder Dienstleistungen als vom Rechteinhaber stammend zu kennzeichnen.

 

 

Eingetragene Trademark

Obwohl, wie bereits erwähnt, die Eintragung einer Trademark keine Voraussetzung für einen Rechtschutz ist, können Unternehmen mit einer eingetragenen Trademark von einigen zusätzlichen Vorteilen profitieren.

Dazu gehören ein Eintrag in Trademark-Datenbanken, eine bessere Argumentation beim Vorgehen gegen betrügerische Verwender vor Gericht und ein größerer Bereich des Trademark-Schutzes (auch im Ausland). Das Recht, die eingetragene Trademark zu benutzen, wird visuell mit dem bekannten R in einem Kreis-Symbol dargestellt.

 

Ähnlich wie ™ wird es am häufigsten hochgestellt verwendet, z. B.: Produktname^®, oder tiefgestellt, z. B.: Produktname_®.

 

Screenshot von starbucks.com, bearbeitet von globaleyez, um den Markennamen von Starbucks durch ein hochgestelltes ®-Symbol im Logo visuell hervorzuheben

 

Screenshot von https://www.coca-cola.com/us/en, auf dem der Markenname mit einem hochgestellten ®-Symbol im Logo angezeigt wird

 

Werfen Sie einen Blick auf den Starbucks-Screenshot hier und im vorherigen Abschnitt. Interessanterweise scheint Starbucks seinen Markennamen beim USPTO registriert zu haben, hat aber davon abgesehen, dies mit seinem Meerjungfrauen-Logo zu tun.

 

Eingetragene Trademarks müssen in regelmäßigen Abständen erneuert werden (in den USA alle 10 Jahre).

 

 

Copyright

Wie der Name schon sagt, bezeichnet das Copyright das Recht einer natürlichen oder juristischen Person, als Schöpfer/Eigentümer eines Werks des geistigen Eigentums identifiziert zu werden. Dazu können Kunstwerke, Bücher, Lieder, Filme, Websites, Markenlogos und vieles mehr gehören.

 

Im Gegensatz zu Trademarks erlöschen Copyrights in der Regel nach einer begrenzten Zeitspanne. Die tatsächliche Dauer des Schutzes ist von Land zu Land unterschiedlich. Nach geltendem US-Recht erlischt ein Copyright in Amerika 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers des geschützten Werks.

 

Ein Copyright besteht ab dem Zeitpunkt, an dem ein Werk fertiggestellt ist und seine greifbare, feste Form annimmt (d. h., ein Buch geschrieben ist oder ein Markenlogo zum ersten Mal öffentlich erscheint). Genau wie bei Trademarks ist es nicht zwingend erforderlich, ein Copyright zu registrieren.

 

Die Eintragung hat jedoch durchaus einige Vorteile. Wenn man ein Copyright registrieren lässt, erscheint es in den öffentlichen Aufzeichnungen, und man ist berechtigt, eine Klage wegen Rechtsverletzung einzureichen sowie gesetzlichen Schadensersatz und eine Erstattung von Anwaltsgebühren zu erhalten.

 

Ein Copyright-Symbol ist der Buchstabe C in einem Kreis, wie hier dargestellt: ©. Es erscheint in der Regel auf der Rückseite der Titelseite eines Buches in einem Abschnitt, der als Impressum bezeichnet wird, und das Jahr der Veröffentlichung, den Namen des Rechteinhabenden, den Verlag usw. enthält.

Es kann auch auf Webseiten in der Fußzeile erscheinen, um den Namen des Rechteinhabenden und das Jahr der Veröffentlichung anzugeben.

 

Screenshot der Fußzeile von starbucks.com mit dem Abschnitt zum Copyright

 

Ist es verpflichtend, diesen Teil auf einer Website anzuzeigen? Nein, ganz und gar nicht, das Copyright würde auch ohne diese Anzeige bestehen bleiben. Allerdings neigen Webseiten dazu, einen solchen Abschnitt aufzunehmen, einfach weil andere dies auch tun.

 

 

Soundmark (Klangmarke): Phonogramm

Phonogramme oder Soundmarks schützen das Copyright von Tonaufnahmen. Ähnlich wie bei anderen Medien genießen Tonaufnahmen ab dem Zeitpunkt ihrer Aufzeichnung auf einem materiellen Träger Copyright-Schutz. Genau wie beim "normalen" Copyright können die Rechteinhaber ihre Rechte jedoch registrieren lassen, um zusätzliche Vorteile zu erhalten.

 

Das Symbol für eine Soundmark ist ein P in einem Kreis, wie hier dargestellt: ℗.

 

Was das Erlöschen betrifft, so gelten für die Soundmark in der Regel die gleichen Regeln wie für das allgemeine Copyright. In den USA erlischt die Soundmark 70 Jahre nach dem Tod ihres Schöpfers. Wenn mehrere Personen an der Erstellung einer Aufnahme beteiligt waren, beginnt die Frist von 70 Jahren mit dem Tod des letzten Mitwirkenden.

 

 

Service Mark

Service Marks gehören zur Familie der Trademarks. Im Allgemeinen können Dienstleistungsanbieter eine Service Mark verwenden, um ihre Marke von der Konkurrenz zu unterscheiden. Genau wie Trademarks können auch Service Marks registriert oder nicht registriert werden.

Vor (oder ohne) der Eintragung verwenden Dienstleistungsunternehmen in der Regel das ^SM-Symbol, die hochgestellten oder tiefgestellten Buchstaben SM neben ihrem Logo und/oder Markennamen. 

Nach der Eintragung sind Dienstleister berechtigt, das reguläre Symbol einer Trademark, das ®, zu verwenden. Alle Regeln, die für eine eingetragene Trademark gelten, werden auch für eine eingetragene Service Mark gültig, einschließlich der regelmäßigen Verlängerungspflichten.