Wie Patentverletzungen online ablaufen

 

Der technologische Fortschritt, insbesondere das Internet, hat die Möglichkeiten für Patentverletzungen erhöht. Das Einheitliche Patentgericht (EPG) für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union verzeichnete einen Anstieg der neuen Verletzungsverfahren um 54,2 %, während in den USA die Zahl solcher Klagen von jährlich 3.000 Fällen in den 2000er Jahren auf fast 19.000 im Jahr 2025 angestiegen ist.

Online-Patentverletzungen stellen Rechteinhaber und Behörden gleichermaßen vor besondere Herausforderungen. Während Ermittler und Gerichte an die Grenzen nationaler Gerichtsbarkeit gebunden sind, unterliegen Patentverletzer keinen solchen Beschränkungen. Dies erschwert die Aufdeckung, Untersuchung und Beendigung internationaler Patentverletzungsverfahren erheblich.

 

 

Was ist eine Patentverletzung?

Die Frage der Patentverletzungen wird durch die unterschiedlichen Definitionen internationaler Organisationen und Nationalstaaten noch weiter verkompliziert. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) definiert Patente als "ein ausschließliches Recht an einem Produkt oder einem Verfahren, das im Allgemeinen eine neue Vorgehensweise darstellt oder eine neue technische Lösung für ein Problem bietet. Um ein Patent zu erhalten, müssen technische Informationen über die Erfindung in einer Patentanmeldung der Öffentlichkeit offengelegt werden." (aus dem Englischen übersetzt von globaleyez)

Die WIPO stellt außerdem fest, dass Patente territoriale Rechte sind. Dies bedeutet, dass "die ausschließlichen Rechte nur in dem Land oder der Region gelten, in dem/der ein Patent angemeldet und erteilt wurde." (aus dem Englischen übersetzt von globaleyez) 

Was Patentverletzungen betrifft, so definiert die WIPO diese als einen Fall, in dem ein geschützter Gegenstand "von anderen ohne die Zustimmung des Patentinhabers gewerblich hergestellt, verwendet, vertrieben, importiert oder verkauft wird." (aus dem Englischen übersetzt von globaleyez)

In Übereinstimmung mit der territorialen Erklärung der WIPO erklärt das United States Patent and Trademark Office (USPTO), dass "ein US-Patent Ihnen, dem Erfinder, das Recht einräumt, ‚Andere daran zu hindern, eine Erfindung herzustellen, zu nutzen, zum Verkauf anzubieten oder zu verkaufen‘ oder sie in die USA ‚einzuführen‘." (aus dem Englischen übersetzt von globaleyez)

Demnach ist eine Patentverletzung die "unbefugte Herstellung, Verwendung, das Anbieten zum Verkauf oder der Verkauf einer patentierten Erfindung innerhalb der Vereinigten Staaten oder die Einfuhr einer patentierten Erfindung in die Vereinigten Staaten während ihrer Schutzdauer." (aus dem Englischen übersetzt von globaleyez)

 

 

Illustration eines Rechtsordners mit Beschriftungen wie geistiges Eigentum, Recht, Rechtsverletzung, Patent, Copyright und Trademark

 

 

Da die nationalen Bestimmungen unterschiedlich sein können, ist es für Rechteinhaber wichtig, sich mit den genauen Patentgesetzen ihrer Zielmärkte vertraut zu machen.

 

Im Allgemeinen gibt es zwei Hauptarten von Patentverletzungen.

 

1. Wortsinngemäße Verletzung. Diese Art der Patentverletzung liegt vor, wenn jedes Element eines patentierten Produkts oder Verfahrens ohne entsprechende Genehmigung von einem anderen Produkt oder Verfahren nachgebildet wird.
    
2. Äquivalente Verletzung. Dies bedeutet, dass das nicht genehmigte Produkt keine exakte Kopie ist, aber auf dieselbe Weise dieselbe Funktion erfüllt, um dieselben Ergebnisse zu erzielen.

 

Ein berühmtes Beispiel für einen erfolgreichen Rechtsstreit wegen Rechtsverletzung ist der Fall "Apple gegen Samsung", in dem Apple eine Entschädigung in Höhe von 500 Millionen US-Dollar zugesprochen wurde, weil Samsung ohne Genehmigung erkennbare Designelemente des iPhones verwendet hatte, darunter die abgerundeten Kanten der Bildschirm-Symbole.

Ein weiterer Fall ist "Segway gegen verschiedene chinesische Hersteller von gyroskopischen Rollern". Obwohl sich deren Design von dem der Segway-Produkte unterschied, verwendeten sie dieselbe grundlegende Ausgleichsmethode, die durch das Gebrauchsmuster von Segway geschützt war.

Wir müssen klar zwischen Trademark, Copyright und Patentrecht unterscheiden. Die folgende Tabelle fasst die wichtigsten Unterscheidungsmerkmale zwischen diesen drei ähnlichen Rechtsgebieten zusammen.

Wir müssen die IP-Schutzrechte klar voneinander unterscheiden. Da sich die oben genannten Gerichtsurteile auf US-amerikanischem Immaterialgüterrecht (Intellectual Property Law) beruhen, unterscheiden wir die IP-Rechte Trademark, Copyright und Patent. Die folgende Tabelle fasst die wichtigsten Unterscheidungsmerkmale zwischen diesen drei ähnlichen Rechten zusammen (im Folgenden aus dem Englischen übersetzt von globaleyez).

 

 

Trademark	Copyright	Patent
Eine Trademark ist ein Wort, eine Wortgruppe, ein Symbol oder ein Design, das ein Produkt oder eine Dienstleistung von anderen unterscheidet.	Das Copyright umfasst eine Reihe von Rechten, die originäre geistige Werke schützen, darunter Kunstwerke, literarische Werke und Musik.	Ein Patent schützt eine Erfindung, einschließlich der bei ihrer Entwicklung angewandten Verfahren und des Endprodukts.

 

 

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Wie man die Verletzung fremder Patente vermeidet

Markeninhaber und Unternehmen, die ein neues Produkt entwickeln, müssen sorgfältig prüfen, ob sie unbeabsichtigt Patente Dritter verletzen. Selbst eine unbeabsichtigte Patentverletzung kann dem Ruf und dem Umsatz eines Unternehmens schaden, da sie zu Klagen und verstärkter öffentlicher Aufmerksamkeit führen kann.

Das bedeutet, dass man im Rahmen des Produktentwicklungsprozesses Recherchen durchführen muss. Wurde die jeweilige Erfindung, das Verfahren, das Produktteil oder das Produkt bereits von jemand anderem patentiert? Dazu gehören in der Regel internationale Recherchen bei Patentämtern, die Einholung von Gewährleistungen zum Schutz geistigen Eigentums sowie genaues Online Monitoring bestimmter Produkte, die dem in der Entwicklung befindlichen Produkt ähneln.

 

 

Screenshot mit Zeitstempel der Ergebnisse einer zufälligen Produktsuche nach Ferngläsern für die Vogelbeobachtung auf amazon.de

 

 

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Sollte die Suche ähnliche Produkte ergeben, muss man die technischen Spezifikationen, Fertigungsprozesse, Algorithmen und benutzerorientierten Funktionen des bestehenden Produkts sorgfältig mit denen des neu entwickelten Produkts vergleichen. Je nach Art des Produkts können dies auch Software-Workflows, Datenverarbeitung, Geräteinteraktionen und technische Implementierungen umfassen.

 

  

Wie Unternehmen ihre Patente schützen können

Die WIPO stellt fest, dass "die Hauptverantwortung für die Überwachung, die Identifizierung und das Vorgehen gegen Patentverletzer beim Patentinhaber liegt". (aus dem Englischen übersetzt von globaleyez)

Damit ist deutlich, dass die Eintragung eines Patents zwar unbedingt notwendig ist, allein jedoch nicht ausreicht, um es vor Verletzungen zu schützen. Tatsächlich bildet die Eintragung lediglich die rechtliche Grundlage für den Schutz. Die Patentinhaber selbst sind dafür verantwortlich, potenzielle Verletzungsfälle aufzudecken und Maßnahmen zum Schutz ihrer Rechte zu ergreifen.

 

 

Wie man Patentverletzungen im Internet aufdeckt

Die kontinuierliche Überwachung von Online Marktplätzen, einzelnen Webshop-Domains, Produktkatalogen und Branchenwebsites gewährleistet eine schnelle und frühzeitige Erkennung potenzieller Patentverletzungen. Neben den oben genannten Methoden ist Image Monitoring ein sehr wirksames Instrument für diese Aufgabe, da es Produktbilder, einschließlich Werbeanzeigen, die einem patentierten Produkt entsprechen, überall im Internet aufspüren kann – sogar in Online-Kundenforen und auf gefälschten Websites.

Die gesammelten Produktbilder und -beschreibungen müssen auf verräterische Anzeichen von Patentverletzungen analysiert werden.

 

 

Wie man ein verdächtiges Produktangebot untersucht

Sobald Patentinhaber ein Angebot entdecken, das möglicherweise ihr Patent verletzt, müssen sie konkrete Schritte unternehmen, um eine tatsächliche Patentverletzung festzustellen.

 

1. Sicherung der Beweise. Von dem betreffenden Produktangebot muss ein vor Gericht zulässiger Screenshot angefertigt werden, vorzugsweise mit einem Zeitstempel wie dem oben gezeigten. Dies gilt für jede Art von Online-Inhalten, einschließlich Anzeigen, Social-Media-Beiträgen, geschlossenen Einkaufsgruppen usw.

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2. Kauf eines Musters. Durch den anonymen Kauf des inserierten Produkts können Marken den Artikel analysieren und feststellen, ob er tatsächlich ihr Patent verletzt. Darüber hinaus liefert ein Testkauf auch wichtige Informationen über die Identität des Verkäufers.
    
3. Den Verkäufer aufspüren. Wenn das Produkt tatsächlich ein Patent verletzt, sind weitere Hintergrundrecherchen erforderlich, um die Identität der Verkäufer, ihr Verkaufsvolumen, ihre mögliche Verbindung zu anderen Rechtsverletzungen und die Herkunft der Produkte zu ermitteln.
    
4. Zuständigkeit und Rechtsbehelfe prüfen. Mit all diesen Informationen können sich Patentinhaber an einen Rechtsbeistand wenden, um einen geeigneten Aktionsplan zu erstellen. Dazu können die Feststellung der gerichtlichen Zuständigkeit (d. h., welches Gericht für die Bearbeitung einer möglichen Klage zuständig ist), die Zustellung von Unterlassungsaufforderungen und die Auswahl geeigneter Rechtsbehelfe gehören.

 

Die Erfahrungen von globaleyez im Bereich der Patentverletzungen haben einige typische Szenarien aufgezeigt, auf die Unternehmen bei der Untersuchung potenzieller Fälle stoßen können.

Ein verdächtiges Angebot kann sich beispielsweise als von einem Konkurrenten stammend herausstellen, der ein funktional ähnliches Produkt unter einem anderen Namen vertreibt. Ein weiterer häufiger Fall ist, dass ein Händler "kompatible" Ersatzteile für ein Originalprodukt verkauft, die patentierte Komponenten ohne Genehmigung enthalten.

Im Bereich digitaler Produkte können Apps oder vernetzte Geräte patentierte Arbeitsabläufe oder Datenverarbeitungsverfahren nutzen. Nicht zu vergessen ist auch der häufige Fall, dass eine uneinheitliche Rechtsdurchsetzung dazu führt, dass ein rechtsverletzendes Angebot, das in einem Markt entfernt wurde, in einem anderen Land weiterhin aktiv bleibt.

 

 

Fazit

Patentverletzungen können online häufiger und auf subtilere Weise erfolgen.

Unternehmen müssen die Initiative ergreifen, um ihre Patente aktiv vor Verletzungen zu schützen, angefangen bei der Registrierung über kontinuierliches Online Monitoring und -Analyse bis hin zur effektiven Durchsetzung.